Auf dem Kreisparteitag in Zell am Harmersbach standen nicht nur die Neuwahlen des Kreisvorstandes an, sondern auch eine Rede unserer Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann.
Unser alter und auch neu gewählter Kreisvorsitzender Volker Schebesta konnte 191 Wahlberechtigte Mitglieder begrüßen. Damit war der Andrang so groß, dass sogar nachgestuhlt werden musste. Er stellte in seinem Rechenschaftsbericht dar, dass wir weder mit den vergangenen Wahlergebnissen noch mit den aktuellen Umfragewerten zufrieden sein können.
In der Vergangenheit hatte die CDU keine ausreichende Antwort auf die Probleme des Klimawandels, obwohl diese von vielen Wählern gefordert wurde. Dabei stellte Herr Schebesta klar, dass eine Verbotspolitik nicht die Politik der Union ist. Es ist vielmehr Aufgabe der Politik die richtigen Anreize zu setzen und einen vernünftigen Rahmen zu geben, in denen Wirtschaft und Gesellschaft vernünftig handeln können.
Dies gelte auch für das Volksbegehren Pro Bienen. Es hilft niemanden, wenn man einseitig Verbote ausspreche und die Schuld den Landwirten gebe. Kein Landwirt versprüht unnötig teure Pestizide. Es brauche hier einen alternativen Vorschlag, der weiterhin Pflanzenschutz ermöglicht und im Einklang mit der Natur steht. Im Anschluss an den Rechenschaftsbericht hielt unsere Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann ihre Rede, bei der Sie deutliche und klare Worte fand. Da wir die letzte verbliebene Volkspartei sind, ist es das Ziel 2021 wieder die stärkste Partei in Baden-Württemberg werden, so Frau Eisenmann.
Damit uns dies gelingt, müssen wir mit erkennbaren Werten und einer klaren Haltung die Wähler überzeugen, dass es sich lohnt die CDU zu wählen. Die CDU ist die Partei der Inneren Sicherheit und steht auch für Wirtschaft, Nachhaltigkeit und Biodiversität. Die CDU steht dabei für Versöhnendes und für eine auf gemeinsamen Werten beruhende Gesellschaft. Demokratie lebt vom Kompromiss, auch wenn dieser mühsam ist, so Frau Eisenmann. Leider dauern diese Kompromisse oftmals viel zu lang. Wir haben keine Politikverdrossenheit sondern eine Prozessverdrossenheit. Entscheidungen wie etwa Planfeststellungsverfahren dauern viel zu lange.
Beim Klimaschutz, der auch zukünftig ein sehr wichtiges Thema bleiben wird, darf man nicht zu Lasten bestimmter Bevölkerungsgruppen handeln, die es sich nicht leisten können, sofort auf umweltfreundliche Alternativen umstellen zu können. Es ist wichtig, dass die Wirtschaft nicht technikfixiert, sondern ergebnisoffen in die Zukunft geführt wird. Bei der Verbesserung des ÖPNV, beim Breitbandausbau und der Digitalisierung gibt es in Baden-Württemberg ebenfalls noch viel zu tun.
Ein weiterer Schwerpunkt Ihrer Rede war selbstverständlich die Bildungspolitik. Hier betonte Frau Eisenmann, dass die Durchlässigkeit unseres Schulsystems eine große Stärke sei, die Abschaffung der verbindliche Grundschulempfehlung war jedoch ein Fehler. Damit es in Zukunft nicht wieder zu einem Lehrermangel kommen wird, gibt es in Baden-Württemberg als erstes Bundesland eine Bedarfsprognose, die aktuell bis zum Jahr 2030 geht und die stets aktualisiert wird. Frau Eisenmann hob die sehr gute Leistung der Lehrer in Baden-Württemberg hervor, die mit viel Engagement nicht nur den Lerninhalt vermitteln, sondern sich auch für Persönlichkeitsbildung, Toleranz und Respekt einsetzen.
Nach der Rede unserer Spitzenkandidatin gab es die Neuwahlen für den Kreisvorstand. Während der Auszählung hielt unser Landtagsabgeordneter Willi Stächele eine motivierende Rede, in der uns alle aufforderte, schwungvoll, zuversichtlich und positiv die Zukunft zu gestalten.
Der neu gewählte Kreisvorstand
Kreisvorsitzender: Volker Schebesta
Stellvertreter: Jens Herbert, Johannes Rothenberger und Kordula Kovac
Schatzmeisterin: Simone Lenenbach
Pressesprecher: Stephan Wintermeier
Schriftführer: Marc-Manuel Armbruster
Mitgliederbeauftragter: Felix Ockenfuß
Internetbeauftragter: Michael Schüle
Beisitzer/innen: Anja Jilg, Hans Grafmüller, Helga Wössner, Matthias Bauernfeind, Gregor Bühler, Elke Birmele, Birgit Wild-Peter, Vera Huber, Christine Rösch, Jonas Breig, Claudius Wurth, Jörg Zähringer, Klaus-Dieter Keller, Julius Geier und Yvonne Howald-Scheurer.
